Der VBE im Gespräch mit der SPD-Landtagsfraktion

VBE SPD Juni 2015

Am 17. Juni 2015 Juni kam der VBE mit dem Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Claus Schmiedel und den Fachpolitikern des Arbeitskreises Bildung der SPD-Landtagsfraktion  zum bildungspolitischen Meinungsaustausch in Stuttgart zusammen. Im Fokus des Gesprächs standen aktuelle bildungspolitische Themen, wie die kürzlich präsentierten Lehrereinstellungszahlen und die erneut aufgeflammte Debatte über den Stellenwert des Themas Vielfalt und Toleranz im neuen Bildungsplan.

Der VBE lobte die positive Entwicklung der Lehrereinstellungszahlen und zeigte sich zufrieden, dass die Diskussion um mögliche Lehrerstellenstreichungen abgeschlossen sei. Sowohl der VBE als auch Fraktionsvorsitzender Claus Schmiedel betonten die Bedeutung des Bildungsbereichs für das Land und stützten die Handlungsmaxime „Vorfahrt für Bildung“. Bei den aktuellen Zahlen fehle es nach Meinung des VBE jedoch noch etwas an Transparenz, besonders wenn es um reine Neueinstellungen in den Schularten gehe. Besonders interessiert wäre man an der Antwort auf die Frage, welche Bereiche von den zusätzlichen Einstellungen in welchem Umfang profitierten.

Hitzig und teilweise kontrovers diskutiert wurde das Thema „Akzeptanz für sexuelle Vielfalt“ im neuen Bildungsplan. Aus Sicht des VBE habe Kultusminister Andreas Stoch MdL das Thema bedauerlicher Weise durch Äußerungen auf dem  Kirchentag wieder ins Bewusstsein gerufen, nachdem sich die Diskussion in der Öffentlichkeit bereits beruhigt hatte. Sowohl die Vertreter des VBE als auch die Gesprächsteilnehmer der SPD betonten ihr Interesse an einer Versachlichung des Themas. Beide Seiten waren sich einig, dass eine weitere „Überzeichnung“ nicht wünschenswert sei und die Thematik insgesamt in einem größeren Kontext eingebettet werden müsse. Der VBE betonte, dass er bei diesem Thema seine Neutralität wahre und schon aus seinem Selbstverständnis heraus für Menschenwürde, Toleranz und Respekt einstünde. Gezielte Fort- und sinnvolle Weiterbildungsmaßnahmen, insbesondere zu den neuen Lehrplänen, erachteten beide Gesprächsparteien als wünschenswert.

Die Zukunft der Realschulen war ein weiteres Thema, das diskutiert wurde. Der VBE erkundigte sich bei den Vertretern der SPD, wie sie sich die künftige Rolle der Realschule vorstellten. Gleichzeitig berichteten die Schulkenner aus dem schulischen Alltag. So habe die vermeintliche Gegnerschaft von Gemeinschaftsschule und Realschule das Verhältnis der beiden Schularten zueinander in den letzten Jahren belastet. VBE-Vorsitzender Gerhard Brand wies darauf hin, dass Reformen im Bildungsbereich behutsam und mit der notwendigen Zeit angegangen werden sollten. Diese ausreichende Zeit hätte bei mancher Reform bisweilen gefehlt. Insbesondere im Realschulbereich hätte man es bislang versäumt, die Lehrerinnen und Lehrer umfassend zu informieren. Claus Schmiedel betonte, dass man die Realschule in den kommenden Jahren schrittweise stärken werde und die Realschule zukünftig als Teil der integrativen Säule ihren Platz in der Schullandschaft einnehme. Maßgeblich für die konkrete Weiterentwicklung seien aber weiterhin die jeweiligen örtlichen Rahmenbedingungen. Auf die Frage des VBE, ob die in Stufen zugesagten 10 Poolstunden für die Realschule auch finanziell im Haushalt abgesichert seien, erklärten die SPD-Vertreter, dass dieser Aufwuchs bis 2018/19 abgeschlossen sei und bereits in der weiteren Finanzplanung berücksichtigt werde.

Der VBE, der sowohl Kolleginnen und Kollegen in Gemeinschaftsschulen und Realschulen vertritt, trug die Forderung der Realschulen vor, die Frage nach Zeitpunkt und Formen der inneren und äußeren Differenzierung in die Verantwortung der Einzelschule zu übergeben. Die Realschulen würden sich tendenziell für Formen der äußeren Differenzierung nach der Klassenstufe 7 aussprechen und wären überzeugt, durch möglichst leistungshomogene Gruppen Kinder bestmöglich fördern zu können. Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Stefan Fulst-Blei, widersprach dieser Auffassung und erläuterte, dass man aus pädagogischen Gründen in keinem Fall eine frühzeitige Stigmatisierung oder Selektion der Kinder nach Klassenstufe 7 wolle, sondern möglichst lange den Weg zum passenden Bildungsabschluss offen halte.

Beim Thema Inklusion berichtete der VBE, dass die angepasste Regelung, die „Verortung der Lehrkräfte“ nach dem Prinzip der Freiwilligkeit zu ermöglichen, bei den Kolleginnen und Kollegen gut angekommen sei. Auch bewerteten die VBE-Vertreter die Tatsache, dass in der Koalition die Gefahr der Auflösung der Sonderschulen mittlerweile gebannt sei, als sehr positiv und beruhigend. Leider seien die Sonderschulen bei der Versorgung mit Lehrerstunden bisher von jeder Landesregierung als Stiefkind behandelt worden. Zudem sei eine ausreichende Lehrerversorgung von 110%  bislang noch nie erreicht worden. Durch die zusätzlichen 200 Lehrereinstellungen für die Sonderschulen verbessere sich die Situation jedoch zumindest schrittweise. Der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Klaus Käppeler, betonte, dass bereits in den kommenden beiden Schuljahren ein weiterer Aufwuchs von 400 Deputaten vorgesehen sei. Der VBE begrüßte diese Steigerung ausdrücklich.

Die SPD-Vertreter erläuterten zudem das nach der Gesetzesänderung vorgesehene qualifizierte Elternwahlrecht und bekräftigten ihren Wunsch, nach zielführenden Lösungen im Einzelfall und intensiver Abstimmung der Beteiligten innerhalb der Bildungswegekonferenzen. Abschließend mahnte der VBE das Thema „Besoldung der Sonderschulrektoren“ bei steigender Zahl „inkludierter“ Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf an. Gerhard Kleinböck, Sprecher für die beruflichen Schulen in der SPD-Landtagsfraktion, bestätigte dieses Anliegen und erklärte, dass das Thema bereits auf der politischen Agenda stehe und nach Lösungswegen gesucht werde.

Als abschließendes Thema kam die Gesprächsrunde auf die Ganztagesgrundschulen zu sprechen. Der stellvertretende VBE-Vorsitzende Otmar Winzer bedauerte die hohen bürokratischen Hürden. Seitenlange Formulare, zusätzliche Verwaltungsaufgaben seien gerade für kleine Grundschulen äußerst unattraktiv. Er plädierte für eine vereinfachte Antragsstellung, welche eine Unterstützung für die Schulleitungen darstellen würde Der VBE schloss das Gespräch in angenehmer Atmosphäre mit der Bitte an die SPD, die kommunale Seite stärker für die wachsenden Verwaltungstätigkeiten der Schulleitungen zu sensibilisieren.

Gesprächsteilnehmer/in seitens der SPD-Landtagsfraktion:

Claus Schmiedel (Fraktionsvorsitzender), Dr. Stefan Fulst-Blei (Bildungspolitischer Sprecher), Klaus Käppeler (Schulpolitischer Sprecher), Sabine Wölfle (Sportpolitische Sprecherin), Gerhard Kleinböck (Sprecher für Berufliche Schulen) und Stefan Schmutz (Parlamentarischer Berater Bildungs- und Schulpolitik).

VBE SPD

Den VBE vertraten Gerhard Brand (Landesvorsitzender), Otmar Winzer (stv. Vorsitzender), Michael Gomolzig (Pressesprecher) und Michael Gostovic (Leiter Kommunikation).

VBE SPD Juni 2015

Den Bericht lesen Sie im VBE Magazin 7/8 2015.